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Meldungen

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Kaweh Mansoori, MdB: „Nancy Faeser: Eine zupackende Gestalterin, die Aufgaben verantwortungsvoll zu Ende bringt.“

In einem Interview mit dem SPIEGEL hat die Vorsitzende der SPD Hessen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, erklärt, dass sie als SPD-Spitzenkandidatin zur hessischen Landtagswahl am 8. Oktober zur Verfügung steht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der…

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Al-Wazir und Rhein verschlafen die Modernisierung Hessens

Am Montag haben die drei in Hessen aktiven Verkehrsverbünde und die Landesregierung eine Finanzierungsvereinbarung für die nächsten beiden Jahre abgeschlossen. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den geringen Anteil an Landesmitteln: „Unser…

Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für…

Neugestaltung der Schweizer Straße

Die SPD Sachsenhausen würdigt die Herkulesaufgabe, die die Neugestaltung der Schweizer Straße darstellt, und befürwortet die kürzlich erfolgte Beteiligung der breiten Öffentlichkeit. Aus der Veranstaltung, an der zahlreiche Mitglieder der SPD Sachsenhausen in Präsenz und online teilgenommen haben, ergaben sich…

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Veröffentlichte NSU Akten zeigen Versagen der hessischen Landesregierung.

Das „ZDF Magazin Royale“ des Moderators Jan Böhmermann hat gemeinsam mit der Plattform „Frag den Staat“ die als geheim eingestuften NSU-Akten im Internet veröffentlicht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Rechtspolitiker kritisiert die…

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Kaweh Mansoori, MdB: „Wohnen darf nicht die soziale Frage für Studierende und Auszubildende werden.“

Diese Woche hat das Wintersemester 2022/23 an den deutschen Universitäten begonnen. Doch ein großer Teil der Studierenden in Hessen hat noch immer keine Wohnung. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den mangelnden…

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Kaweh Mansoori, MdB: „Bundesregierung investiert verstärkt in den Bevölkerungsschutz“

Mutmaßliche Sabotage hat am Wochenende den Bahnverkehr in Norddeutschland zum Stillstand gebracht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, betont die wachsende Bedeutung, die dem Schutz kritischer Infrastruktur und dem Bevölkerungsschutz insgesamt zukommt. Kritik der…

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Kaweh Mansoori, MdB: „Entlastung der Bürger:innen ist wichtiger als Schuldenbremse“

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung kritisiert und Widerstand im Bundesrat angekündigt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich verärgert: „In einer Zeit, in der viele Hessinnen und…

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Kaweh Mansoori, MdB zum Bürgergeld: „Bürgergeld ein Meilenstein der Sozialpolitik.“

Das Bundeskabinett hat am 14. September die Einführung des Bürgergeldes beschlossen. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende wird umfassend reformiert. Die Regelsätze werden erhöht, Sanktionen zurückgefahren und Arbeitssuchende bei Aus- und Weiterbildung stärker unterstützt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender…

Raabe war Kämpfer der Frankfurter Demokratiegeschichte

Die SPD Frankfurt trauert um ihr langjähriges und engagiertes Mitglied Christian Raabe. Christian Raabe kämpfte zeitlebens für die Opfer des Holocaust – sein Engagement während des Ausschwitz-Prozesses war beispielhaft. Als junger Rechtsanwalt vertrat Raabe die Nebenklage und schrieb damit Demokratiegeschichte.

Katharina Stier (39) möchte nach Wiesbaden

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Sachsenhausen freuten sich die Mitglieder über den Wunsch ihrer ehemaligen Vorsitzenden Katharina Salote Stier (39), die Interessen des Frankfurter Südens zukünftig im Hessischen Landtag zu vertreten. Stier, neben Ihrem Engagement im Ortsverein auch Mitglied…

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Kaweh Mansoori, MdB anlässlich des Tages gegen antimuslimischen Rassismus: „Müssen uns gemeinsam gegen jede Form von Diskriminierung und Rassismus einsetzen.“

Der 1. Juli ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus. Marwa El-Sherbini wurde während einer Verhandlung im Dresdner Landgericht aus rassistischen Motiven ermordet. Dies geschah am 1. Juli 2009. Am 1. Juli erinnern wir seither an den Mord an El-Sherbini. Er…

Kaweh Mansoori, MdB: „Die Hessische Landesregierung stößt muslimische Schülerinnen und Schüler vor den Kopf.“

Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat Anfang Juni entschieden, dass das Land Hessen den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit dem Moscheeverband Ditib zu Unrecht gestoppt hat. Das Land hat nun einseitige Ankündigungen zur Zukunft des Islamunterrichts gemacht. Kaweh Mansoori, MdB,…

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