Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen erklärt zum Tag der Arbeit am 1. Mai: „Es ist gut für die Beschäftigten in unserem Land, dass die SPD diese Bundesregierung anführt. Die Verbesserung von Arbeitsbedingungen…
Der SPD-Ortsverein Sachsenhausen bedauert die Absage des Schweizer Straßenfests. „Die Pandemie ist vorbei. Die Menschen möchten wieder feiern und zusammenkommen. Wir haben kürzlich leidenschaftlich über die Umgestaltung der Schweizer Straße im Herzen Sachsenhausens, diskutiert. Jetzt soll dort auch wieder gemeinsam…
Die Stadtteilgenoss:innen stehen geschlossen hinter dem Oberbürgermeisterkandidaten Mike Josef. Deswegen wurde auch der Samstag, 25.02.2023, von früh an wieder dafür genutzt, gute Gespräche mit den Bürger:innen zu führen und für ihren Kandidaten zu werben. Der diesmalige Standort des Infostands der…
In einem Interview mit dem SPIEGEL hat die Vorsitzende der SPD Hessen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, erklärt, dass sie als SPD-Spitzenkandidatin zur hessischen Landtagswahl am 8. Oktober zur Verfügung steht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der…
Am Montag haben die drei in Hessen aktiven Verkehrsverbünde und die Landesregierung eine Finanzierungsvereinbarung für die nächsten beiden Jahre abgeschlossen. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den geringen Anteil an Landesmitteln: „Unser…
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für…
Die SPD Sachsenhausen würdigt die Herkulesaufgabe, die die Neugestaltung der Schweizer Straße darstellt, und befürwortet die kürzlich erfolgte Beteiligung der breiten Öffentlichkeit. Aus der Veranstaltung, an der zahlreiche Mitglieder der SPD Sachsenhausen in Präsenz und online teilgenommen haben, ergaben sich…
„Die Schweizer Straße ist das Herz Sachsenhausens. Die SPD Sachsenhausen begrüßt es, dass die Straße fußgänger- und fahrradfreundlich gestaltet werden soll. Neue Radwege und breite Gehwege sollen zum Flanieren einladen, die Verbindung mit dem Museumsufer soll verbessert werden“, fordert die…
Das „ZDF Magazin Royale“ des Moderators Jan Böhmermann hat gemeinsam mit der Plattform „Frag den Staat“ die als geheim eingestuften NSU-Akten im Internet veröffentlicht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Rechtspolitiker kritisiert die…
Diese Woche hat das Wintersemester 2022/23 an den deutschen Universitäten begonnen. Doch ein großer Teil der Studierenden in Hessen hat noch immer keine Wohnung. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den mangelnden…
Mutmaßliche Sabotage hat am Wochenende den Bahnverkehr in Norddeutschland zum Stillstand gebracht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, betont die wachsende Bedeutung, die dem Schutz kritischer Infrastruktur und dem Bevölkerungsschutz insgesamt zukommt. Kritik der…
In den vergangenen Monaten wurde medial mehrfach über die blockierten Getreideexporte aus der Ukraine gesprochen. Durch ein Abkommen zwischen der Ukraine, Russland, Türkei und der UNO konnte die Getreidelieferung gewährleistet werden. Aber seitdem stellt sich immer häufiger die Frage, ob…
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung kritisiert und Widerstand im Bundesrat angekündigt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich verärgert: „In einer Zeit, in der viele Hessinnen und…
Das Bundeskabinett hat am 14. September die Einführung des Bürgergeldes beschlossen. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende wird umfassend reformiert. Die Regelsätze werden erhöht, Sanktionen zurückgefahren und Arbeitssuchende bei Aus- und Weiterbildung stärker unterstützt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender…
Die SPD Frankfurt trauert um ihr langjähriges und engagiertes Mitglied Christian Raabe. Christian Raabe kämpfte zeitlebens für die Opfer des Holocaust – sein Engagement während des Ausschwitz-Prozesses war beispielhaft. Als junger Rechtsanwalt vertrat Raabe die Nebenklage und schrieb damit Demokratiegeschichte.
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Sachsenhausen freuten sich die Mitglieder über den Wunsch ihrer ehemaligen Vorsitzenden Katharina Salote Stier (39), die Interessen des Frankfurter Südens zukünftig im Hessischen Landtag zu vertreten. Stier, neben Ihrem Engagement im Ortsverein auch Mitglied…
Am 23.07.2022 trat die SPD Sachsenhausen zur Jahreshauptversammlung im Haus der Jugend zusammen. Die Doppelspitze hat sich für die SPD Sachsenhausen, die mit ungefähr 350 Mitgliedern der größte SPD-Ortsverein Frankfurts ist, bewährt und bleibt bestehen. Christian Helfrich (32) wurde als…
Sechs Angeklagte mussten trotz schwerer Gewaltvorwürfe aus der Untersuchungshaft freigelassen werden. Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am vergangenen Freitag mit. Grund dafür sei, dass das Landgericht überlastet ist und daher die Verhandlungen gegen die Angeklagten nicht hätten zeitnah…
Der 1. Juli ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus. Marwa El-Sherbini wurde während einer Verhandlung im Dresdner Landgericht aus rassistischen Motiven ermordet. Dies geschah am 1. Juli 2009. Am 1. Juli erinnern wir seither an den Mord an El-Sherbini. Er…
Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat Anfang Juni entschieden, dass das Land Hessen den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit dem Moscheeverband Ditib zu Unrecht gestoppt hat. Das Land hat nun einseitige Ankündigungen zur Zukunft des Islamunterrichts gemacht. Kaweh Mansoori, MdB,…
Das Frankfurter Stadtgebiet ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat (Stadtteilparlament).