Das von der Frankfurter CDU vorgelegte Kommunalwahlprogramm stößt bei der SPD auf Kritik und Spott. Die Forderung der CDU, ein Dezernat für Digitalisierung mit einem Chief Digital Officer (CDO) in Frankfurt einzuführen, wertet Armand Zorn, der Digitalisierungsexperte im Vorstand der…
Die Sachsenhäuser SPD begrüßt die überfällige Entscheidung der Fraport AG, die Landebahn-Nordwest ab dem 14. Dezember erneut außer Betrieb zu nehmen und hoffentlich dauerhaft zu schließen. Es ist an der Zeit, die Realität, dass diese Bahn nie gebraucht wurde und…
Die Sachsenhäuser SPD begrüßt die überfällige Entscheidung der Fraport AG, die Landebahn-Nordwest ab dem 14. Dezember erneut außer Betrieb zu nehmen und hoffentlich dauerhaft zu schließen. Es ist an der Zeit, die Realitäten, dass diese Bahn nie gebraucht wurde und…
Im Rahmen eines digitalen Bürgergesprächs zum Thema „Schul- und Betreuungsausbau in Sachsenhausen“ lädt der SPD-Ortsverein Sachsenhausen für den 14. Dezember 2020 um 19:30 Uhr auf www.spd-sachsenhausen.de oder www.facebook.com/SachsenhausenSPD interessierte Bürger*innen zum Dialog mit der Bildungsdezernentin, Sylvia Weber (SPD), ein. Die…
Befürworter der Rekonstruktion des Schauspiels versuchen der SPD und der Kulturdezernentin die Schuld an der aus ihren Reihen verübten Gewalt zuzuschieben: Ina Hartwig steht für Bürgerbeteiligung und hat einen klaren Standpunkt: Oper und Schauspiel sollen im Herzen Frankfurts bleiben. Sie…
Die SPD Frankfurt und SPD-Fraktion im Römer fordern den Verbleib der Apotheke des Krankenhauses Frankfurt-Höchst in städtischer Hand. Die hauseigene Apotheke des einzigen städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst soll geschlossen und deren Leistungen an ein privates Unternehmen fremdvergeben werden. Hierzu erklären SPD…
Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Denkmalausweisung für das Foyer der städtischen Bühnen und geht davon aus, dass die Vermarktung des traditionsreichen Kulturstandorts nun nicht mehr weiterverfolgt wird. „Ich war immer eine Liebhaberin des berühmten Wolkenfoyers und freue mich…
Der hessische Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Tarek Al-Wazir hat gestern die Ausweitung der Mietpreisbremse von bisher 31 auf jetzt 49 Kommunen angekündigt. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD fordert weitere Schritte:…
Für den heutigen Dienstag ruft die IG Metall die Beschäftigten von Opel zu einem Autokorso auf. Coronakonform soll so gegen den Stellenabbau bei Opel protestiert werden. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD solidarisiert sich…
An diesem Mittwoch wird der Deutsche Bundestag über weitreichende Änderung am Infektionsschutzgesetz entscheiden. Dabei geht es auch um die gesetzliche Verankerung von Corona-Schutzmaßnahmen. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD erklärt dazu: „Ich finde diesen…
Auf Initiative der SPD Frankfurt und ihrer Stadtverordnetenfraktion hat die Koalition einen Antrag (Antrag vom 29.10.2020, NR 1317) zum Lärmschutz an der Pestalozzischule in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Danach wird der Magistrat gebeten, alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um…
Keine Mieterhöhungen bei ABG und Nassauischer Heimstätte, solange die Pandemie andauert. Das fordert die SPD Frankfurt und ruft die betroffenen Mieterinnen und Mieter auf, sich lautstark gegen die angekündigten Erhöhungen zur Wehr zu setzen. Der Druck auf die Frankfurter Koalition…
Die stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD Sylvia Kunze und die Stadtverordnete Kristina Luxen begrüßen die Entscheidung der Frankfurter Stadtregierung, die von Elterninitiativen organisierte und finanzierte Aufstellung von Luftfiltern zu erlauben. „Die Covid-19 Pandemie stellt uns derzeit in vielen Bereichen…
Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine Neuregelung der Ausgleichszahlungen für Atomkonzerne bezüglich des beschleunigten Atomausstiegs. Zum heutigen Urteil erklärt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hessen Kaweh Mansoori: „Das heutige Urteil ist eine klare Spätfolge der CDU-Energiepolitik. Die…
Dem Einzelhandel droht durch die Corona-Pandemie das Weihnachtsgeschäft wegzubrechen. Deshalb bedarf es alternativer Lösungen. Die Frankfurter SPD fordert eine Online-Plattform als Weihnachtsmarkt. Einen Glühwein vom Lieferservice, gebrannte Mandeln direkt vor die Haustür geliefert und das kunstvolle Handwerk als Geschenk…
Die Grünen haben am vergangenen Wochenende beschlossen, dass die weit fortgeschrittenen Planungen zu den Günthersburghöfen aus klimatischen Gründen gestoppt werden sollen. Aus Sicht von Michael Zimmermann-Freitag dürfen soziale und klimatische Fragen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das wäre gegenüber den Menschen…
Das Interview der Grünen Parteivorsitzenden, nimmt Juso-Sprecher und SPD-Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung, Simon Witsch (27), zum Anlass, die Rolle der Frankfurter Grünen in der Stadtpolitik grundsätzlich zu hinterfragen: „Die Grünen sind seit 1989 durchgehend mit hauptamtlichen Stadträten in der…
Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hessen, verurteilt die Vorkommnisse in Wien scharf und spricht den Familien sein tiefes Mitgefühl aus: „Die Geschehnisse von Wien lassen mich tief erschüttert zurück. Nach den Anschlägen in Frankreich…
Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder beraten über neue Kontaktbeschränkungen und „Corona-Maßnahmen“. Die Beschlussvorlage kommentiert Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der Hessen SPD. „Das wahrscheinliche Ergebnis…
Der Parteivorstand hat gestern Abend einstimmig beschlossen, dass die für Ende des Jahres geplante Wahlkreiskonferenz zur Nominierung der Bundestagskandidaten auf Grund der Corona-Pandemie bis auf Weiteres abgesagt ist. Der Parteivorstand wird die Entwicklung weiterhin beobachten und genauestens prüfen, unter welchen…
Das Frankfurter Stadtgebiet ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat (Stadtteilparlament).
