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Meldungen

Achtung Aprilscherz!

Bei unserer Pressemeldung zum Aufbau von versenkbaren Sitzbänken auf dem Adlhochplatz handelt es sich um einen Aprilscherz! Die SPD Sachsenhausen kämpft dafür, dass die Bänke auf den Adlhochplatz zurückkehren und der Platz ab 22 Uhr regelmäßig von Sozialarbeitern aufgesucht wird.

SPD Sachsenhausen gegen eine Erhöhung der Rückenwindkomponente

Der Bürgermeister von Raunheim und Vorsitzende der Fluglärmkommission (FLK) Jühe hat abermals die Erhöhung der sogenannten Rückenwindkomponente von 5 auf 7 Knoten gefordert. Die SPD Sachsenhausen spricht sich gegen eine solche Lärmverschiebung nach dem St. Florians Prinzip aus. „Mit der…

Problem erkannt – Lösung verfehlt: CDU-Vorsitzender Jan Schneider fordert städtische Subventionen für den Kauf überteuerter Eigentumswohnungen

Die SPD-Fraktion spricht sich gegen einen Vorschlag der Frankfurter CDU aus, in Zukunft aus städtischen Mitteln den Kauf von überteuerten Eigentumswohnungen zu subventionieren. „Eigentumsbildung zur Eigennutzung ist prinzipiell nicht schlecht und wird z.B. durch das Baukindergeld des Bundes auch gefördert.

SPD-Sachsenhausen besucht „DIE KOOPERATIVE eG“ in Oberrad

Der Vorstand der SPD-Sachsenhausen hat am vergangenen Samstag (16.3.19) die Genossenschaft „DIE KOOPERATIVE eG“ (https://www.diekooperative.de) in Oberrad besucht und wurde von Silas Müller, einem Mitbegründer der Kooperative, durch den Betrieb geführt. Das Projekt der solidarischen Landwirtschaft, das letztes Jahr…

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt verurteilt den heutigen Terroranschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch aufs Schärfste.

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt verurteilt den feigen terroristischen Akt der TäterInnen auf betende MuslimInnen im neuseeländischen Christchurch aufs Schärfste und äußert dabei ihre Anteilnahme an die Angehörigen der Opfer und die Verletzten. Vorsitzender, Omar Shehata…

Einführung einer Digitalsteuer

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) fordert die unverzügliche Einführung einer Digitalsteuer in Deutschland, solange diese nicht für alle Mitgliedstaaten der EU politisch möglich ist. Als kurzfristige Lösung soll entsprechend dem Richtlinienvorschlag Nr. 2018/0072 (CNS) der Kommission eine…

Leerstehende Wohnungen sind ein Ärgernis – amtlicher Leerstandsmelder sollte ernsthaft geprüft werden

Die SPD-Fraktion im Römer unterstützt die Idee des Stadtverordneten Uli Baier (Grüne), der die Einführung eines amtlichen Meldeportals für vermutlich leerstehende Wohnungen vorgeschlagen hat. „Leider hat sich Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir der kruden Argumentation der Hessen-CDU angeschlossen und bestreitet, dass es…

SPD-Fraktion begrüßt bürgerschaftliches Engagement der Stiftung zum Bau eines neuen Opernhauses

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt das bürgerschaftliche Engagement der Stiftung zum Bau eines neuen Opernhauses in Frankfurt, möchte vor einer weiteren Diskussion des Vorschlags aber die Untersuchungsergebnisse der Stabsstelle Städtische Bühnen  abwarten. „Die Stiftung steht in der großen Tradition bürgerschaftlichen…

SPD-Sachsenhausen gegen eine erneute Stationierung von bodengestützten atomaren Mittelstreckenraketen in Europa

Die USA haben den INF-Vertrag, der vorsieht auf Mittelstreckenraketen mit Atomsprengköpfen zu verzichten, aufgekündigt. Daraufhin hat Russland diesen Vertrag ausgesetzt. Es droht ein neues Wettrüsten. Außenminister Maas hat sich gegen eine erneute Stationierung von bodengestützten atomaren Mittelstreckenraketen in Europa ausgesprochen.