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Meldungen

AG Migration: Zurück zur Zweiklassengesellschaft

„AG Migration enttäuscht über die Abschaffung der Komunallen Ausländerbeiräte und fordert nun ein bundesweites Wahlrecht für Ausländer*innen auf kommunaler Ebene“. Die Arbeitgemeinschaft Migration und Vielfalt ist enttäuscht über die Entscheidung der schwarz-grünen hessischen Landesregierung die KAV abzuschaffen. Im Kern wurde…

200.000 € für Migrantenkulturvereine und Integrative Projekte

Integrationsdezernentin Sylvia Weber stellt Fördertopf für Projekte der Migrantenorganisationen, Vielfaltsprojekte und Integrative Projekte bereit.   Mit der Aufstockung des integrationspolitischen Förderprogramms des AmkA um 200.000 Euro will Integrationsdezernentin Sylvia Weber die Arbeit der Migrantenorganisationen in Zeiten von Corona stärken. Viele…

Turgut Yüksel (MdL) kritisiert Schwächung der Ausländerbeiräte in Hessen als integ-rationsfeindlich

Der Frankfurter Landtagsabgeordnete und integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Turgut Yüksel, hat heute die integrationsfeindliche Reform der Ausländerbeiräte in Hessen kritisiert: „CDU und GRÜNE haben gestern im Landtag die Ausländerbeiräte massiv geschwächt und demokratische Rechte zusammengestrichen. Kommunen…

Bild: © peter-juelich.com

„Nie wieder Faschismus!“

Zum 75. Jahrestag des Tags der Befreiung Aufgrund der Corona-Pandemie muss der Tag der Befreiung am 8. Mai anders begangen werden, als ursprünglich geplant. 75 Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht und dem Ende des 2. Weltkrieges ist das Gedenken…

Kinder brauchen Kinder

Bei den bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise wurden die Belange von Kindern und Eltern zu wenig berücksichtigt, mahnt Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt. Sie fordert daher kindgerechte Lösungen bei der Pandemie-Bekämpfung und einen konkreten Plan zur Beschulung…

Unverständnis über IHK Positionen zum Wohnungsbau

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen äußerte Unverständnis über die Positionen der Frankfurter Industrie- und Handelskammer (IHK) zum geplanten Baulandbeschluss der Stadt Frankfurt. IHK Präsident Ulrich Caspar hatte in einer Meldung bezweifelt, dass es sich dabei um zukunftsorientierte Baulandpolitik handle. Die…

Portraitfoto von Uta Zapf

„US Nuklearwaffen in Deutschland“ – Ausschuss für Sicherheit und Frieden Hessen-Süd unterstützt Rolf Mützenich

Die Vorsitzende des Ausschusses Sicherheit und Frieden der SPD Hessen Süd, Uta Zapf, MdB a.D. und ehemalige Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, erklärt zum Koalitionsstreit über die in Deutschland stationierten US Nuklearwaffen: „Wir unterstützen die Haltung des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden…

Studierende brauchen gerade jetzt Untersützung

Wir fordern die Landes- & Bundesregierung zu einem Hilfspaket für Studierende auf, deren Existenzgrundlage und die Weiterführung des Studiums wegen der Corona-Krise unverschuldet bedroht sind. So soll das Kurzarbeitergeld auf alle Beschäftigen, inklusive geringfügig Beschäftigter und Werkstudent*innen ausgeweitet sowie auf…

Wir fordern: Mainufer muss gesperrt bleiben

Frankfurt hat eine lebendige und schöne Innenstadt. Das grüne Mainufer, die neue Altstadt, die Zeil, die Märkte sowie das neue Historische Museum sind Orte hoher Qualität. Das künftige Romantik-Museum, die vielen kleinen Läden und die Gastronomie ziehen Menschen aus den…

Land Hessen muss freischaffende Künstlerinnen und Künstler besser in der Corona-Krise unterstützen

Die SPD-Fraktion im Römer fordert das Land Hessen dazu auf, die Corona-Soforthilfe auch für freischaffende Künstlerinnen und Künstler zugänglich zu machen. „Die drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellen die Kulturschaffenden vor gewaltige Herausforderungen, die bis zur Existenzgefährdung reichen. Die Hessische…

SPD Frankfurt fordert Aufnahme von Geflüchteten

Die SPD Frankfurt ist entsetzt über die aktuelle Vorgehensweise der Bundesregierung in der Geflüchtetenpolitik. Der Appell des Bundesinnenministeriums, die gesetzlich vorgeschriebene und durch die EU nicht durchgeführte Seenotrettung durch ehrenamtliche Organisationen zu unterlassen, ist grob fahrlässig. Deshalb fordert die SPD…

Frankfurter Sportvereine leiden unter Corona

Die SPD-Fraktion im Römer macht sich große Sorgen um die Frankfurter Vereinslandschaft aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Jan Klingelhöfer, warnt: „Alle Bereiche und Lobbyisten versuchen jetzt ihre Interessen durchzusetzen und fordern Unterstützung. Jedoch hat dabei…