Der Vorstand der Frankfurter SPD hat Vertreter*innen des Radentscheids zur Vorstandssitzung eingeladen, um sich über die Ideen für eine fahrradfreundlichere Stadt auszutauschen. Für den Unterbezirksvorsitzenden Mike Josef und den Vorstand der SPD ist klar, dass Frankfurt nur gewinnen könne, wenn…
Der Vorstand der SPD-Sachsenhausen hat am vergangenen Samstag (16.3.19) die Genossenschaft „DIE KOOPERATIVE eG“ (https://www.diekooperative.de) in Oberrad besucht und wurde von Silas Müller, einem Mitbegründer der Kooperative, durch den Betrieb geführt. Das Projekt der solidarischen Landwirtschaft, das letztes Jahr…
Zum Interview von Tarek Al-Wazir in der Frankfurter Rundschau erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen: „Der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir verkennt die Lebensrealitäten in Frankfurt. Grundsätzlich brauchen wir einen besseren Schutz der Mieterinnen und Mieter in Frankfurt durch die Landesebene. Alles,…
Die Arbeiterwohlfahrt Sachsenhausen hat zur Kundgebung am 19.03.2019 um 18:00 Uhr auf dem Adlhochplatz gegen den von der Stadt für den 20.3.2019 geplanten „probeweisen“ Abbau der dortigen Sitzbänke aufgerufen. Die SPD-Sachsenhausen unterstützt die Arbeiterwohlfahrt hierbei und fordert den Erhalt der…
Im Bereich der Integrations- und Bildungspolitik wurde in den letzten zwei Jahren einiges erreicht. Milli Romic, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, ist stolz auf die Ergebnisse: „Sylvia Weber, unsere Dezernentin für Integration und Bildung, hat sich ihr Motto ‚Ankommen.
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt verurteilt den feigen terroristischen Akt der TäterInnen auf betende MuslimInnen im neuseeländischen Christchurch aufs Schärfste und äußert dabei ihre Anteilnahme an die Angehörigen der Opfer und die Verletzten. Vorsitzender, Omar Shehata…
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) fordert die unverzügliche Einführung einer Digitalsteuer in Deutschland, solange diese nicht für alle Mitgliedstaaten der EU politisch möglich ist. Als kurzfristige Lösung soll entsprechend dem Richtlinienvorschlag Nr. 2018/0072 (CNS) der Kommission eine…
„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst.“, erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete, Ulli Nissen am Internationalen Frauentag am 8. März. „Wir wollen…
Die SPD-Fraktion im Römer unterstützt die Idee des Stadtverordneten Uli Baier (Grüne), der die Einführung eines amtlichen Meldeportals für vermutlich leerstehende Wohnungen vorgeschlagen hat. „Leider hat sich Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir der kruden Argumentation der Hessen-CDU angeschlossen und bestreitet, dass es…
Bericht zur Veranstaltung des Forums „Eine Welt“ / Ausschuss Sicherheit und Frieden des SPD-Bezirks Hessen-Süd mit dem Referent Dr.hc. Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt a.D. am 25. Februar 2019 Etwa achtzig Zuhörer und Zuhörerinnen hatten sich zu…
Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt das bürgerschaftliche Engagement der Stiftung zum Bau eines neuen Opernhauses in Frankfurt, möchte vor einer weiteren Diskussion des Vorschlags aber die Untersuchungsergebnisse der Stabsstelle Städtische Bühnen abwarten. „Die Stiftung steht in der großen Tradition bürgerschaftlichen…
Die USA haben den INF-Vertrag, der vorsieht auf Mittelstreckenraketen mit Atomsprengköpfen zu verzichten, aufgekündigt. Daraufhin hat Russland diesen Vertrag ausgesetzt. Es droht ein neues Wettrüsten. Außenminister Maas hat sich gegen eine erneute Stationierung von bodengestützten atomaren Mittelstreckenraketen in Europa ausgesprochen.
Der SPD-Ortsverein Sachsenhausen ist entsetzt über das Ansinnen der Europäischen Zentralbank, auf dem derzeitigen Sportgelände Mainwasen die Europäische Schule (Privatschule) anzusiedeln. „Es darf nicht sein, dass wir in Sachsenhausen Sportstätten platt machen, wo es doch bereits jetzt zu wenige gibt“,…
Sehr geehrte Frau Başay-Yildiz, die Berichterstattung über Ihren Fall hat uns sehr bewegt und mit diesem Schreiben möchten wir Ihnen unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken. Für die Ausübung Ihres Berufs als Anwältin müssen Sie Beleidigungen, Anfeindungen und Drohungen ertragen. Das ist…
„Der Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum der SPD-Hessen unterstützt die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Kulturarbeit im ländlichen Raum. Denn Entwicklung findet nur dort statt, wo Kreativität und Vielfalt zu Hause sind. Das beginnt mit der Alltagskultur, dem dörflichen…
Die Mitglieder der Sachsenhäuser SPD haben am vergangenen Samstag ihren Vorstand neu gewählt und Anträge für den Frankfurter Parteitag verabschiedet. Die Spitze der Sozialdemokraten bilden nun Jan Binger (31), der zuvor bereits Stellvertreter war und Mitglied im Ortsbeirat 5 ist,…
Ab dem 1. Februar 2019 können Kinder bis 14 Jahre alle städtischen Schwimmbäder kostenlos besuchen. „Die Einführung des kostenfreien Eintritts für Kinder bereits zur Hallenbadsaison ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktion. Der Eintritt in die Freibäder im Sommer wird natürlich…
Innerhalb kurzer Zeit sind von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Bezirk Hessen-Süd zwei neue Betriebsgruppen gegründet worden. Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Die erste Gründung fand am 8. November 2018 in der Bundesvorstandsverwaltung der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt in Frankfurt statt. Zum Vorsitzenden…
Am Dienstag hatten wir volles Haus zur Mitgliederversammlung, um schonungslos über die Ergebnisse der Landtagswahl zu sprechen. Wir haben ohne Gegenstimme beschlossen einen Brief an die Bundesspitze zu senden – wir fordern einen radikalen Neustart durch: sofortige Urwahl des Bundesvorstands,…
Olympe de Gouges Ehrenpreis an Kristina Hänel Die Gießener Ärztin Kristina Hänel wurde am Sonntag mit dem Olympe de Gouges Ehrenpreis der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Hessen-Süd ausgezeichnet. Kristina Hänel stellt trotz rechtskräftiger Verurteilung weiterhin Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereit. Dies…
Das Frankfurter Stadtgebiet ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat (Stadtteilparlament).
