Der ehemalige SPD-Chef war ein kommunalpolitischer Vordenker und überzeugter Europäer. Hans-Jochen Vogel war einer der großen Sozialdemokraten unserer Zeit. Als erster Vorsitzender der wiedervereinigten SPD kämpfte er ein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges…
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd Kaweh Mansoori begrüßt die Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben. Nachdem die unabhängige Mindestlohnkommission im Juni vorgeschlagen hatte, den Mindestlohn in mehreren Schritten auf 10,45 Euro anzuheben, kündigte Heil an,…
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd Kaweh Mansoori fordert im Zusammenhang mit dem ohne Ermittlungen eingestellten Verfahren gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor schärfere Regeln für Lobbyismus. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gestern mitgeteilt, dass das Verfahren gegen Amthor wegen des Verdacht auf…
Nachdem die Situation in der Geflüchtetenunterkunft in Frankfurt-Bonames eskaliert ist und den Bewohner*innen der Strom abgestellt wurde, muss nun eine rasche Lösung gefunden werden, die die Menschenwürde der Bewohner*innen wart. „Die Zustände in der Geflüchtetenunterkunft in Frankfurt-Bonames sind…
Mike Josef, Vorsitzender der SPD-Frankfurt: „Jetzt geht es darum, dass wir unseren Polizeibeamten den Rücken stärken, den verletzten Beamten gilt unsere Solidarität und wir wünschen ihnen gute und vollständige Genesung. Es ist besorgniserregend wie sich die Zunahme an Respektlosigkeit gegenüber…
Planungsdezernent Josef fordert kurzfristige Maßnahmen für den öffentlichen Raum „Der öffentliche Raum ist das Gesicht der Stadt. Er ist multifunktional und dient als Verkehrsraum, Kommunikationsraum, Marktplatz, Freizeit- und Erholungsraum.“ So steht es im Integrierten Stadtentwicklungskonzept der Stadt Frankfurt, das…
Der Ortsverein Sachsenhausen begrüßt den am 22. Juni 2020 mehrheitlich von SPD, GRÜNEN, Der Linken sowie der Freien Wähler getragenen Beschluss des Kreistages von Groß Gerau zur unverzüglichen Aufnahme von Gesprächen mit der Landes- und Bundesregierung sowie der Fluglärmkommission, um…
Die Sachsenhäuser SPD fordert Frankfurt auf, sich der Groß-Gerauer Initiative für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr anzuschließen. Der Ortsverein Sachsenhausen begrüßt den am 22. Juni 2020 mehrheitlich von SPD, GRÜNEN, Der Linken sowie der Freien Wähler getragenen Beschluss…
Kristina Luxen und Sebastian Menges sind auf der diesjährigen Hautpversammlung in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt worden. Der erste Termin für die Jahreshauptversammlung 2020 musste wegen des Shutdowns im März ausfallen. Nun wurde die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Frankfurt-Harheim unter Beachtung…
Die hessische Landesregierung hat sich beim Umgang mit den Herausforderungen der Coronakrise für den Bildungsbereich im höchsten Maße planlos gezeigt. Seit dem 2. Juni werden die ersten bis dritten Grundschulklassen in Hessen eingeschränkt beschult. Die Kommunen und Schulen mussten innerhalb…
Liebe Saskia, wir wollen dir hiermit unsere volle Unterstützung bei deiner Forderung nach einer unabhängigen Stelle zur Untersuchung von Polizeigewalt aussprechen. Seit Jahren ist die Problematik der Polizeigewalt bekannt, seit Jahren fordern Opferverbände und weitere Initiativen sowie auch Teile der…
Die hessische Landesregierung hat sich beim Umgang mit den Herausforderungen der Coronakrise für den Bildungsbereich im höchsten Maße planlos gezeigt. Seit dem 2. Juni werden die ersten bis dritten Grundschulklassen in Hessen eingeschränkt in kleineren Gruppen beschult. Die Kommunen und…
Als gelungenes Signal für eine Stadtentwicklung, die kulturelle und ökologische Ziele gekonnt verbindet, hat der Vorsitzende des Frankfurter Kulturforums der Sozialdemokratie, Eugen Emmerling, die Vorschläge von Kulturdezernentin Ina Hartwig für eine neue Kulturachse im Zentrum der…
Lieber Heiko, ich bin Mona, Deine Genossin. Seit 2016 bin ich bei der SPD, da Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität die wichtigsten aller Werte für mich sind. Ich komme aus dem Iran und lebe seit 2013 in Deutschland. Ich bin nach…
SPD mit starkem Verhandlungsergebnis – Entlastung von Familien und Kommunen sowie die Stärkung von E-Möbilität und dem ÖPNV sind die richtigen Schwerpunkte Die SPD Frankfurt begrüßt das von der Bundesregierung…
Die Covid-19-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die wir auch nur gemeinsam mit der gesamten Bevölkerung bewältigen können. Aus diesem Grund haben sich SPD und Union gestern auf ein Konjunkturpaket geeinigt, das auf parteipolitisches Kalkül verzichtet und das Land gestärkt aus…
Unsere ehemalige Bezirksvorsitzende und Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wiezcorek-Zeul, schreibt heute in der FR über ihre Erfahrungen mit Bill Gates. Absolut lesenswert! Hier den vollständigen Artikel lesen. …
Für die geplante Teilwiedereröffnung der hessischen Kitas fehlen nach wie vor konkrete Vorgaben der Landesregierung. „Immer noch ist unklar, in welchem Rahmen die Öffnung erfolgen soll“, kritisiert Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt. Sie fordert schnellstmöglich eine Verordnung zu…
„AG Migration enttäuscht über die Abschaffung der Komunallen Ausländerbeiräte und fordert nun ein bundesweites Wahlrecht für Ausländer*innen auf kommunaler Ebene“. Die Arbeitgemeinschaft Migration und Vielfalt ist enttäuscht über die Entscheidung der schwarz-grünen hessischen Landesregierung die KAV abzuschaffen. Im Kern wurde…
Integrationsdezernentin Sylvia Weber stellt Fördertopf für Projekte der Migrantenorganisationen, Vielfaltsprojekte und Integrative Projekte bereit. Mit der Aufstockung des integrationspolitischen Förderprogramms des AmkA um 200.000 Euro will Integrationsdezernentin Sylvia Weber die Arbeit der Migrantenorganisationen in Zeiten von Corona stärken. Viele…
Das Frankfurter Stadtgebiet ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat (Stadtteilparlament).
