Übersicht

Allgemein

Endlich kann die Umgestaltung der Schweizer Straße beginnen

Der SPD-Ortsverein Sachsenhausen begrüßt die Presseinformation des Planungsdezernenten Mike Josef (SPD) und Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD) zur Umgestaltung der Schweizer Straße. Erst letzte Woche hatte der Ortsverein in einer öffentlichen Online-Bürgerfragestunde mit SPD-Planungsdezernent Mike Josef eine Nachricht mit Verbesserungsvorschlägen der…

INA HARTWIG ZUM GESPRÄCH IN SACHSENHAUSEN

Die SPD-Sachsenhausen lädt ein zum digitalen Bürgergespräch am 23. Februar 2021 ab 19:00 Uhr. Sachsenhausen mit seinen vielfältigen Künstler:innen sowie dem Highlight Frankfurts, dem Museumsufer; ist ein kultureller Knotenpunkt der Stadt Frankfurt. Durch die Einführung des freien Eintritts…

MIKE JOSEF ZUM GESPRÄCH IN SACHSENHAUSEN

Die SPD Sachsenhausen lädt ein zum digitalen Bürgergespräch am 17. Februar 2021 ab 18:30 Uhr. Unser Stadtteil ist nicht nur vielfältig, spannend und schön, in den nächsten Jahren kommen ganz unterschiedliche Herausforderungen auf uns zu. Über das, was wir schon…

Bild: Peter Jülich

Urteil des Bundesgerichtshof zu Mietpreisbremsen Verfahren – „Es wäre das Mindeste jetzt ein Entschädigungsprogramm aufzulegen.“

Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag in Karlsruhe sein Urteil im Mietpreisbremse-Verfahren gesprochen. Schadenersatzansprüche gegen das verantwortliche Land bestehen grundsätzlich nicht. Enttäuscht darüber äußert sich der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, Kaweh Mansoori: „Das Mietpreisbremse-Urteil…

Der SPD-Ortsverein Sachsenhausen kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung wegen des chaotischen Impfstarts in Hessen.

Die Sachsenhäuser fordern die Landesregierung auf, unverzüglich ein funktionierendes Terminvergabesystem mit verlässlichen Aussagen über Kontingente umzusetzen, um das Vertrauen der Hessinnen und Hessen in die Corona- Schutzimpfung nicht weiter zu torpedieren. Ansonsten befürchtet die Sachsenhäuser SPD eine Gefährdung der Impfbereitschaft…

Radschnellweg fußgängergerecht bauen

Die SPD im Riederwald fordert für den geplanten Radschnellweg Frankfurt-Hanau einen getrennten Fußweg zum Schutz der Fußgänger vor schnell fahrenden Rädern. Grundsätzlich handele es sich bei dem Schnellweg um ein gutes Projekt, das nun schnell umgesetzt werden sollte. Der Regionalverband…

Bild: Peter Jülich

Wir machen uns stark für einen höheren Mindestlohn

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am Montag den Evaluationsbericht zum Mindestlohn vorgestellt. Nun will Heil einen Vorschlag erarbeiten, wie eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns zustande kommen kann. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD begrüßt die…

Baukindergeld statt Mietendeckel

CDU will Wohnungskäufern lieber einen halben Quadratmeter schenken, statt sich ernsthaft für eine Mietpreisbremse in Frankfurt zu engagieren.   Nach heftiger Kritik an der Petition „Mietenstopp für alle“ die fordert, Mietanstiege in angeheizten Wohnungsmärkten, wie im Rhein-Main Gebiet, auf maximal…

Bürgergespräch zum Thema „Schul- und Betreuungsausbau in Sachsenhausen“

Im Rahmen eines digitalen Bürgergesprächs zum Thema „Schul- und Betreuungsausbau in Sachsenhausen“ lädt der SPD-Ortsverein Sachsenhausen für den 14. Dezember 2020 um 19:30 Uhr auf www.spd-sachsenhausen.de oder www.facebook.com/SachsenhausenSPD interessierte Bürger*innen zum Dialog mit der Bildungsdezernentin, Sylvia Weber (SPD), ein. Die…

Lärmschutz für die Pestalozzischule optimieren!

Auf Initiative der SPD Frankfurt und ihrer Stadtverordnetenfraktion hat die Koalition einen Antrag (Antrag vom 29.10.2020, NR 1317) zum Lärmschutz an der Pestalozzischule in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Danach wird der Magistrat gebeten, alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um…

Online-Weihnachtsmarkt soll Handel stärken

Dem Einzelhandel droht durch die Corona-Pandemie das Weihnachtsgeschäft wegzubrechen. Deshalb bedarf es alternativer Lösungen. Die Frankfurter SPD fordert eine Online-Plattform als Weihnachtsmarkt.   Einen Glühwein vom Lieferservice, gebrannte Mandeln direkt vor die Haustür geliefert und das kunstvolle Handwerk als Geschenk…

Mehr bezahlbare Wohnungen im Nordend

Die Grünen haben am vergangenen Wochenende beschlossen, dass die weit fortgeschrittenen Planungen zu den Günthersburghöfen aus klimatischen Gründen gestoppt werden sollen. Aus Sicht von Michael Zimmermann-Freitag dürfen soziale und klimatische Fragen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das wäre gegenüber den Menschen…