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Allgemein

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Autokorso-Demo der Opel Beschäftigten – „Tarifverträge sind keine Schönwetterveranstaltungen“

Für den heutigen Dienstag ruft die IG Metall die Beschäftigten von Opel zu einem Autokorso auf. Coronakonform soll so gegen den Stellenabbau bei Opel protestiert werden. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD solidarisiert sich…

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Kaweh Mansoori zu Änderungen am Infektionsschutzgesetz – „Maßnahmen transparenter machen“

An diesem Mittwoch wird der Deutsche Bundestag über weitreichende Änderung am Infektionsschutzgesetz entscheiden. Dabei geht es auch um die gesetzliche Verankerung von Corona-Schutzmaßnahmen. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD erklärt dazu: „Ich finde diesen…

Lärmschutz für die Pestalozzischule optimieren!

Auf Initiative der SPD Frankfurt und ihrer Stadtverordnetenfraktion hat die Koalition einen Antrag (Antrag vom 29.10.2020, NR 1317) zum Lärmschutz an der Pestalozzischule in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Danach wird der Magistrat gebeten, alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um…

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Kaweh Mansoori zum Urteil BVerfG Neuregelung Atom-Entschädigungen – „Die Folgekosten sind nicht absehbar“

Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine Neuregelung der Ausgleichszahlungen für Atomkonzerne bezüglich des beschleunigten Atomausstiegs. Zum heutigen Urteil erklärt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hessen Kaweh Mansoori: „Das heutige Urteil ist eine klare Spätfolge der CDU-Energiepolitik. Die…

Online-Weihnachtsmarkt soll Handel stärken

Dem Einzelhandel droht durch die Corona-Pandemie das Weihnachtsgeschäft wegzubrechen. Deshalb bedarf es alternativer Lösungen. Die Frankfurter SPD fordert eine Online-Plattform als Weihnachtsmarkt.   Einen Glühwein vom Lieferservice, gebrannte Mandeln direkt vor die Haustür geliefert und das kunstvolle Handwerk als Geschenk…

Mehr bezahlbare Wohnungen im Nordend

Die Grünen haben am vergangenen Wochenende beschlossen, dass die weit fortgeschrittenen Planungen zu den Günthersburghöfen aus klimatischen Gründen gestoppt werden sollen. Aus Sicht von Michael Zimmermann-Freitag dürfen soziale und klimatische Fragen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das wäre gegenüber den Menschen…

SPD Frankfurt fordert „online Marktplatz“

Die Corona Pandemie stellt Frankfurts Wirtschaft vor gewaltige Herausforderungen. Viele Gewerbetreibende und Gastronomen stehen vor dem Aus. Deshalb muss die Kommunalpolitik den lokalen Handel zukünftig stärker unterstützen. Die SPD Frankfurt hält daher einen städtischen „online Marktplatz“ für sinnvoll und notwendig.

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Kein Lock Down Light ohne Beteiligung der Parlamente

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder beraten über neue Kontaktbeschränkungen und „Corona-Maßnahmen“. Die Beschlussvorlage kommentiert Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der Hessen SPD.  „Das wahrscheinliche Ergebnis…

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Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel völlig inakzeptabel

Der Autobauer Opel schließt nach neuen Informationen betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr aus. Zunächst sollten 2100 Stellen sozialverträglich abgebaut werden. Allerdings wollten sich nur wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darauf einlassen – nun die Wende. Der Konzern hat mitgeteilt, dass eine Überprüfung…

Frischer Wind für den Frankfurter Süden: Die SPD-Ortsvereine Oberrad, Sachsenhausen und Niederrad stellen die Liste der Kandidat*innen zur Kommunalwahl für den Ortsbeirat 5 auf

Am 15. September 2020 wurden auf der Listenkonferenz der SPD-Ortsvereine Oberrad, Sachsenhausen und Niederrad die Weichen für die Kommunalwahl am 14. März 2021 gestellt. In ihrer Rede vor den Delegierten stellt die aktuelle Fraktionsvorsitzende Rosita Jany fest: „Die SPD im…

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Viel erreicht – noch viel zu tun!

Heute vor 120 Jahren am 15. September 1900 trafen sich sozialdemokratische Frauen erstmals zu einer Konferenz in Mainz. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hessen, mahnt, dass auch 120 Jahre später in Sachen Frauenrechten noch…

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Hat die Hessische Landesregierung eine Haltung zu Moria? Und wenn ja, wie viele?

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen kritisiert die widersprüchliche Haltung der Hessischen Landesregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten griechischen Flüchtlingscamp Moria. „Angesichts der Gefahr, in der sich die Menschen im Flüchtlingscamp Moria auf…

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Brand im Flüchtlingslager Moira – Das Camp muss sofort evakuiert werden!

Anlässlich des Brandes im Flüchtlingslager Moria auf der Griechischen Insel Lesbos erklärt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Kaweh Mansoori. „13.000 Geflüchtete und davon überwiegend Kinder fliehen vor den Flammen. Das Camp muss sofort evakuiert werden. Die Innenminister…