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Allgemein

Frischer Wind für den Frankfurter Süden: Die SPD-Ortsvereine Oberrad, Sachsenhausen und Niederrad stellen die Liste der Kandidat*innen zur Kommunalwahl für den Ortsbeirat 5 auf

Am 15. September 2020 wurden auf der Listenkonferenz der SPD-Ortsvereine Oberrad, Sachsenhausen und Niederrad die Weichen für die Kommunalwahl am 14. März 2021 gestellt. In ihrer Rede vor den Delegierten stellt die aktuelle Fraktionsvorsitzende Rosita Jany fest: „Die SPD im…

Bild: Peter Jülich

Viel erreicht – noch viel zu tun!

Heute vor 120 Jahren am 15. September 1900 trafen sich sozialdemokratische Frauen erstmals zu einer Konferenz in Mainz. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hessen, mahnt, dass auch 120 Jahre später in Sachen Frauenrechten noch…

Bild: Peter Jülich

Hat die Hessische Landesregierung eine Haltung zu Moria? Und wenn ja, wie viele?

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen kritisiert die widersprüchliche Haltung der Hessischen Landesregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten griechischen Flüchtlingscamp Moria. „Angesichts der Gefahr, in der sich die Menschen im Flüchtlingscamp Moria auf…

Bild: Peter Jülich

Brand im Flüchtlingslager Moira – Das Camp muss sofort evakuiert werden!

Anlässlich des Brandes im Flüchtlingslager Moria auf der Griechischen Insel Lesbos erklärt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Kaweh Mansoori. „13.000 Geflüchtete und davon überwiegend Kinder fliehen vor den Flammen. Das Camp muss sofort evakuiert werden. Die Innenminister…

SPD-Sachsenhausen fordert Sanktionen wegen Legionellen-Gefahr in Vonovia-Wohnungen an der Mörfelder Landstraße

Seit 2013 leben die Bewohner*innen der Vonovia-Siedlung an der Mörfelder Landstraße, eine ehemalige Arbeitersiedlung, in Angst. Vor sieben Jahren wurden dort Legionellen-Bakterien im Trinkwasser gefunden, die schwere und potenziell tödliche Lungenerkrankungen erzeugen können. Seitdem ist keine tiefgreifende Sanierung erfolgt. Die…

Bild: Peter Jülich

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Keine Nullrunde für Corona Helden  – Unterstützung für Kommunen gefordert

Am Dienstag wurde die erste Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst nach nur wenigen Stunden ergebnislos abgebrochen. Betroffen sind rund 2,3 Millionen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen. Das Angebot der Arbeitgeberseite sieht laut Angaben des Beamtenbundes…

SPD Parteitag mit 380 Teilnehmern genehmigt

Die SPD Frankfurt teilt mit, dass die zuständige Behörde, mit Datum vom 19.08.2020, abweichend von §1 Abs. 2 lit. B der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung, den Parteitag mit einer Teilnehmerzahl von 380 Personen am kommenden Samstag, genehmigt hat. Die SPD Frankfurt…

SPD Frankfurt trifft sich am Bornheimer Hang

Erstmals in der Geschichte veranstaltet die Frankfurter SPD ihren Jahresparteitag in einem Fußballstadion.  Hintergrund ist das, dass man auf Grund der Covid-19 Pandemie eine größtmögliche Sicherheit für die Mitglieder herstellen möchte. „Die Organisation und Durchführung unseres Parteitags ist unter diesen…

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Verlängerung des Kurzarbeitergeldes – Unternehmen widerstandfähig machen

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD befürwortet den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), das Kurzarbeitergeld zu verlängern. „Der Vorschlag von Olaf Scholz zur Verlängerung des Kurzarbeitergeld-Bezuges auf 24 Monate ist richtig. Leider hat…

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Schulstart in Hessen – „Recht auf Bildung auch unter Corona Bedingungen gewährleisten“

Zum Schuljahresbeginn erklärt der südhessische SPD-Bezirksvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende der hessischen SPD Kaweh Mansoori: „Das Recht auf Bildung muss auch unter Corona Bedingungen gewährleistet sein. Wie das Münchner-Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung vorgestellt hat, hat sich die Zeit, in der sich…

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Mansoori fordert mehr hessische Waldarbeiter

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, fordert die hessische Regierung dazu auf, mehr Stellen in der hessischen Forstwirtschaft zu schaffen. Der Prüfauftrag im 12-Punkte-Plan der Landesregierung reicht nicht aus. „Die Schäden in den…

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Mansoori kritisiert Massenentlassungen bei Fraport

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, kritisiert den angekündigten Stellenabbau bei der Fraport AG. Fraport hat angekündigt, bis zu 4.000 Beschäftigte noch im Jahr 2020 abzubauen. „Fraport ist ein mehrheitlich öffentliches Unternehmen. Das…

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Frankfurter Oberstaatsanwalt festgenommen – Landesregierung versagt bei Aufsicht und Kontrolle

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, fordert Aufklärung im neuerlichen Skandal in Hessens Justiz. Ein Frankfurter Oberstaatsanwalt wurde vergangene Woche verhaftet. Ihm werden krumme Geschäfte mit Gutachter-Aufträgen in Millionenhöhe vorgeworfen. „Ein Oberstaatsanwalt, der…

Markus Frank ist auf dem rechten Auge blind

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt kritisiert Markus Frank aufs schärfste. Während eines Gesprächs mit jungen Menschen, die auf dem Opernplatz lautstark ihren Unmut gegen Racial Profiling und den Umgang der Landesregierung mit dem NSU 2.0 kundtaten,…

Bild: Peter Jülich

Gerichtsurteil Wiesbadener Windpark – Hessen braucht für die Energiewende eine sich zu Wind- und Solarenergie bekennende Regierung

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Vorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, äußert sich zum Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden bezüglich des Windparks auf dem Taunuskamm. Das Gericht hat am vergangenen Freitag der Klage der Eswe Taunuswind GmbH gegen das…

Die SPD Frankfurt trauert um Hans-Jochen Vogel

Der ehemalige SPD-Chef war ein kommunalpolitischer Vordenker und überzeugter Europäer. Hans-Jochen Vogel war einer der großen Sozialdemokraten unserer Zeit. Als erster Vorsitzender der wiedervereinigten SPD kämpfte er ein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges…