Der SPD-Ortsverein Sachsenhausen begrüßt die Presseinformation des Planungsdezernenten Mike Josef (SPD) und Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD) zur Umgestaltung der Schweizer Straße. Erst letzte Woche hatte der Ortsverein in einer öffentlichen Online-Bürgerfragestunde mit SPD-Planungsdezernent Mike Josef eine Nachricht mit Verbesserungsvorschlägen der…
Die SPD-Sachsenhausen lädt ein zum digitalen Bürgergespräch am 23. Februar 2021 ab 19:00 Uhr. Sachsenhausen mit seinen vielfältigen Künstler:innen sowie dem Highlight Frankfurts, dem Museumsufer; ist ein kultureller Knotenpunkt der Stadt Frankfurt. Durch die Einführung des freien Eintritts…
Die SPD Sachsenhausen lädt ein zum digitalen Bürgergespräch am 17. Februar 2021 ab 18:30 Uhr. Unser Stadtteil ist nicht nur vielfältig, spannend und schön, in den nächsten Jahren kommen ganz unterschiedliche Herausforderungen auf uns zu. Über das, was wir schon…
Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag in Karlsruhe sein Urteil im Mietpreisbremse-Verfahren gesprochen. Schadenersatzansprüche gegen das verantwortliche Land bestehen grundsätzlich nicht. Enttäuscht darüber äußert sich der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, Kaweh Mansoori: „Das Mietpreisbremse-Urteil…
Die Sachsenhäuser fordern die Landesregierung auf, unverzüglich ein funktionierendes Terminvergabesystem mit verlässlichen Aussagen über Kontingente umzusetzen, um das Vertrauen der Hessinnen und Hessen in die Corona- Schutzimpfung nicht weiter zu torpedieren. Ansonsten befürchtet die Sachsenhäuser SPD eine Gefährdung der Impfbereitschaft…
Die SPD im Riederwald fordert für den geplanten Radschnellweg Frankfurt-Hanau einen getrennten Fußweg zum Schutz der Fußgänger vor schnell fahrenden Rädern. Grundsätzlich handele es sich bei dem Schnellweg um ein gutes Projekt, das nun schnell umgesetzt werden sollte. Der Regionalverband…
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am Montag den Evaluationsbericht zum Mindestlohn vorgestellt. Nun will Heil einen Vorschlag erarbeiten, wie eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns zustande kommen kann. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD begrüßt die…
CDU will Wohnungskäufern lieber einen halben Quadratmeter schenken, statt sich ernsthaft für eine Mietpreisbremse in Frankfurt zu engagieren. Nach heftiger Kritik an der Petition „Mietenstopp für alle“ die fordert, Mietanstiege in angeheizten Wohnungsmärkten, wie im Rhein-Main Gebiet, auf maximal…
Das von der Frankfurter CDU vorgelegte Kommunalwahlprogramm stößt bei der SPD auf Kritik und Spott. Die Forderung der CDU, ein Dezernat für Digitalisierung mit einem Chief Digital Officer (CDO) in Frankfurt einzuführen, wertet Armand Zorn, der Digitalisierungsexperte im Vorstand der…
Die Sachsenhäuser SPD begrüßt die überfällige Entscheidung der Fraport AG, die Landebahn-Nordwest ab dem 14. Dezember erneut außer Betrieb zu nehmen und hoffentlich dauerhaft zu schließen. Es ist an der Zeit, die Realität, dass diese Bahn nie gebraucht wurde und…
Die Sachsenhäuser SPD begrüßt die überfällige Entscheidung der Fraport AG, die Landebahn-Nordwest ab dem 14. Dezember erneut außer Betrieb zu nehmen und hoffentlich dauerhaft zu schließen. Es ist an der Zeit, die Realitäten, dass diese Bahn nie gebraucht wurde und…
Im Rahmen eines digitalen Bürgergesprächs zum Thema „Schul- und Betreuungsausbau in Sachsenhausen“ lädt der SPD-Ortsverein Sachsenhausen für den 14. Dezember 2020 um 19:30 Uhr auf www.spd-sachsenhausen.de oder www.facebook.com/SachsenhausenSPD interessierte Bürger*innen zum Dialog mit der Bildungsdezernentin, Sylvia Weber (SPD), ein. Die…
Befürworter der Rekonstruktion des Schauspiels versuchen der SPD und der Kulturdezernentin die Schuld an der aus ihren Reihen verübten Gewalt zuzuschieben: Ina Hartwig steht für Bürgerbeteiligung und hat einen klaren Standpunkt: Oper und Schauspiel sollen im Herzen Frankfurts bleiben. Sie…
Die SPD Frankfurt und SPD-Fraktion im Römer fordern den Verbleib der Apotheke des Krankenhauses Frankfurt-Höchst in städtischer Hand. Die hauseigene Apotheke des einzigen städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst soll geschlossen und deren Leistungen an ein privates Unternehmen fremdvergeben werden. Hierzu erklären SPD…
Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Denkmalausweisung für das Foyer der städtischen Bühnen und geht davon aus, dass die Vermarktung des traditionsreichen Kulturstandorts nun nicht mehr weiterverfolgt wird. „Ich war immer eine Liebhaberin des berühmten Wolkenfoyers und freue mich…
Auf Initiative der SPD Frankfurt und ihrer Stadtverordnetenfraktion hat die Koalition einen Antrag (Antrag vom 29.10.2020, NR 1317) zum Lärmschutz an der Pestalozzischule in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Danach wird der Magistrat gebeten, alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um…
Keine Mieterhöhungen bei ABG und Nassauischer Heimstätte, solange die Pandemie andauert. Das fordert die SPD Frankfurt und ruft die betroffenen Mieterinnen und Mieter auf, sich lautstark gegen die angekündigten Erhöhungen zur Wehr zu setzen. Der Druck auf die Frankfurter Koalition…
Die stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD Sylvia Kunze und die Stadtverordnete Kristina Luxen begrüßen die Entscheidung der Frankfurter Stadtregierung, die von Elterninitiativen organisierte und finanzierte Aufstellung von Luftfiltern zu erlauben. „Die Covid-19 Pandemie stellt uns derzeit in vielen Bereichen…
Dem Einzelhandel droht durch die Corona-Pandemie das Weihnachtsgeschäft wegzubrechen. Deshalb bedarf es alternativer Lösungen. Die Frankfurter SPD fordert eine Online-Plattform als Weihnachtsmarkt. Einen Glühwein vom Lieferservice, gebrannte Mandeln direkt vor die Haustür geliefert und das kunstvolle Handwerk als Geschenk…
Die Grünen haben am vergangenen Wochenende beschlossen, dass die weit fortgeschrittenen Planungen zu den Günthersburghöfen aus klimatischen Gründen gestoppt werden sollen. Aus Sicht von Michael Zimmermann-Freitag dürfen soziale und klimatische Fragen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das wäre gegenüber den Menschen…
Das Frankfurter Stadtgebiet ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat (Stadtteilparlament).
