Verwundert und wenig erfreut nimmt die SPD-Fraktion im Römer die erneute scharfe Kritik von Umweltdezernentin Rosemarie Heilig an Verkehrsdezernent Klaus Oesterling beim Thema Dieselfahrverbote zur Kenntnis.
„Ich erwarte, dass die Dezernenten bei der Verhinderung flächendeckender Fahrverbote zusammenarbeiten, anstatt mit Kollegenschelte von eigenen Versäumnissen abzulenken. Gerade Frau Heilig hätte guten Grund dazu, nicht mit dem Finger auf andere zu zeigen, denn trotz langjähriger Regierungsverantwortung ist ihre Bilanz beim Thema Umwelt- und Klimaschutz ziemlich dürftig. Heiligs Stärken liegen offenkundig eher im Bereich öffentlichkeitswirksamer Veranstaltungen als in der konkreten Sacharbeit. Es erschließt sich beispielsweise nicht, welchen Effekt für den Klimaschutz teure Konzerte bekannter Musikgruppen auf dem Lohrberg, im botanischen Garten oder an einem Wasserhäuschen haben sollen. Da werden Geld und Ressourcen verschwendet, während die eigentliche Arbeit auf der Strecke bleibt. Als Kulturdezernentin haben wir Frau Heilig schließlich nicht gewählt“, so Ursula Busch, Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer.
Klaus Oesterling habe, so Busch, immer gesagt, dass es ihm um die Verhinderung flächendeckender Dieselfahrverbote geht und er streckenbezogene Fahrverbote für wahrscheinlich halte. Bei der Erreichung dieses Ziels sieht Busch die Stadt Frankfurt auf einem guten Weg: „Die Schadstoffbelastung sinkt an vielen Messstellen und Klaus Oesterling setzt die Maßnahmen um, die innerhalb der Koalition mehrheitsfähig sind und vom Land Hessen mitgetragen werden. Frau Heilig fordert vehement Pförtnerampeln, aber leider können sich die eigenen grünen Ministerinnen und Minister noch nicht einigen, ob Pförtnerampeln nun gut oder schlecht sind. Mit ihrem Verhalten redet Frau Heilig flächendeckende Fahrverbote geradezu herbei – ich kann davor nur warnen.“
Erstaunt zeigt sich Busch auch bei der Kritik von Heilig an der Sperrung des nördlichen Mainufers: „Hier zeigt sich mangelndes Rückgrat. Die Grünen haben diese Sperrung ebenfalls gewollt und nicht nur aus Koalitionsdisziplin mitgetragen. Allen Beteiligten war klar, dass es dabei in der Anfangsphase zu Problemen kommen wird. Lokalpolitikern der CDU kann ich es nicht übelnehmen, wenn sie bei der ersten Kritik ein Ende des Versuchs fordern und dabei sogar die jedes Jahr stattfindenden Sperrungen beider Uferseiten zum Museumsuferfest mit der Sperrung des nördlichen Mainufers in Verbindung bringen. Von einer langjährigen Umweltdezernentin erwarte ich aber schon ein Mindestmaß an Sachkenntnis.“
