Meldungen
Frankfurter Oberstaatsanwalt festgenommen – Landesregierung versagt bei Aufsicht und Kontrolle
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, fordert Aufklärung im neuerlichen Skandal in Hessens Justiz. Ein Frankfurter Oberstaatsanwalt wurde vergangene Woche verhaftet. Ihm werden krumme Geschäfte mit Gutachter-Aufträgen in Millionenhöhe vorgeworfen. „Ein Oberstaatsanwalt, der…
Jetzt weiterlesenMarkus Frank ist auf dem rechten Auge blind
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt kritisiert Markus Frank aufs schärfste. Während eines Gesprächs mit jungen Menschen, die auf dem Opernplatz lautstark ihren Unmut gegen Racial Profiling und den Umgang der Landesregierung mit dem NSU 2.0 kundtaten,…
Jetzt weiterlesen
Gerichtsurteil Wiesbadener Windpark – Hessen braucht für die Energiewende eine sich zu Wind- und Solarenergie bekennende Regierung
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Vorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, äußert sich zum Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden bezüglich des Windparks auf dem Taunuskamm. Das Gericht hat am vergangenen Freitag der Klage der Eswe Taunuswind GmbH gegen das…
Jetzt weiterlesen
